Am Dienstag, 23. Mai 2023, findet um 18.00 Uhr im Ratssaal, Kirchstr. 3, eine Stadtratssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Anfragen
3. Anhebung der Hebesätze der Realsteuern
4. Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Vorschläge der Einwohner/-innen der Stadt zum Haushaltsplan 2023
5. Beratung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
6. Stadtsanierung – Ordnungsmaßnahme / Herstellung Kirchstraße 2
7. Stadtsanierung – Einleitung von „Vorbereitenden Untersuchungen“ nach § 141 BauGB „Bereich Favorit“
8. Beschlussfassung über die mittelfristige forstliche Betriebsplanung im Stadtwald Kirn mit Stichtag 01.10.2023
9. Vorschlagliste zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Nichtöffentliche Sitzung:
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wald