Am Donnerstag, 05. September 2024, findet um 18.00 Uhr im Ratssaal, Kirchstr. 3, eine Stadtratssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
1. Verpflichtung Ratsmitglieder
2. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirner Land; Beratung über Änderungsvorschläge zum Flächennutzungsplan der Stadt Kirn
3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirn-Land; Beschluss über die Zustimmung der Ortsgemeinde zum Flächennutzungsplanentwurf der Verbandsgemeinde Kirn-Land gemäß § 67 Abs. 2 GemO
4. Einwohnerfragestunde
5. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
6. Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder
7. Hauptsatzung der Stadt Kirn
8. Beschluss über die Mitgliederzahl und die Zahl der sonstigen Bürger in den einzelnen Ausschüssen
9. Übertragung von Aufgaben mit abschließender Entscheidung auf Ausschüsse
10. Wahl von Ausschussmitgliedern und ihrer Stellvertreter in die Gemeindeausschüsse
11. Wahl von Mitgliedern für
a) Verbandsversammlung Zweckverband Schloß Dhaun
b) Aufsichtsrat Stadtwerke Kirn GmbH
c) Aufsichtsrat Stadtentwicklung Kirn GmbH
d) Krankenhausbeirat
12. Bildung und Übertragung der Geschäftsbereiche
13. Verkauf Kirchstraße 2
14. Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Kirn
15. Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Im Steinenberg, Im Hundstall", mit Änderungen und Anlagen
16. Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Im Weiersrech, In Allweiden", mit Änderungen und Anlagen
17. Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Auf´m Mäusbrunnen/Mäusbrunnen", mit Änderungen und Anlagen
18. Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Aufm Loh", mit Änderungen und Anlagen
19. Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Altstadt-Gartenstraße-Langgasse-Mauergasse-Teichweg", mit Änderungen und Anlagen
20. Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Am Froschenpfuhl-In Gräfenacker-In Allweiden-Hinterm Teufelsgraben", mit Änderungen und Anlagen
Nichtöffentliche Sitzung:
1. Grundstücksangelegenheiten